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AGB

AGB 2017-08-28T08:01:00+00:00

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen,
die über die Webseite „www.weingut-dick-kaub.de“ zwischen dem

Weingut Dick-Kaub
Inhaber Bärbel und Alfred Kaub
Weinstraße 36
67146 Deidesheim
Rheinand-Pfalz

– im Folgenden „Weingut Dick-Kaub“ –
und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
– im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Weingut Dick-Kaub und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, das Weingut Dick-Kaub stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Weingutes Dick-Kaub Produkte, insbesondere Weine auswählen und durch Eingabe der gewünschten Flaschenmenge im Feld hinter der jeweiligen Weinsorte sammeln. Nach Eingabe der persönlichen Daten (wie Name, Vorname, Lieferadresse sowie E-Mail-Adresse) wird eine unverbindliche Anfrage an das Weingut Dick-Kaub zum Kauf der im Bestellformular befindlichen Waren versendet. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Anfrage kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen und das 18. Lebensjahr vollendet hat.

(2) Das Weingut Dick-Kaub schickt daraufhin dem Kunden eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu. Im Anschluss wird das Weingut Dick-Kaub ein Angebot, in welchem die Bestellung des Kunden mit Preisauskunft aufgeführt wird an den Kunden übermitteln. Nach Eingang des Rechnungsbetrages wird die Ware versendet. Der Vertrag kommt erst durch die Zahlung des Rechnungsbetrages durch den Kunden zustande. Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse (siehe § 6 dieser Bestimmungen). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Weingut Dick-Kaub eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt das Weingut Dick-Kaub dem Kunden dies in einer gesonderten Nachricht alsbald mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, bietet das Weingut Dick-Kaub dem Kunden einen geschmacklich und preislich ähnlichen Wein an. Wenn dieser vergleichbare Wein nicht gewünscht wird, sieht das Weingut Dick-Kaub von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt das Weingut Dick-Kaub dem Kunden dies ebenfalls mit.

(2) Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch das Weingut Dick-Kaub berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird das Weingut Dick-Kaub eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Weingut Dick-Kaub.

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Weinguts Dick-Kaub angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Ab einer Bestellmenge von 36 Flachen liefert das Weingut Dick-Kaub an den Kunden versandkostenfrei innerhalb Deutschlands ohne Inseln.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per DPD oder Spedition. Das Versandrisiko trägt das Weingut Dick-Kaub, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

§ 6 Zahlung, Vorkasse
(1) Die Zahlung der Ware durch den Kunden erfolgt per Vorkasse. Der Kunde erhält umgehend nach dem Absenden der Bestellung die Empfangsbestätigung per E-Mail. In dieser E-Mail wird dem Kunden die Bankverbindung des Weinguts Dick-Kaub bekannt gegeben. Der Kunde hat im Verwendungszweck seine Bestellnummer anzugeben. Sobald die Zahlung des Kunden eingegangen ist, wird die Lieferung umgehend auf den Weg gebracht. Die Dauer der Banküberweisung hat der Kunde zu berücksichtigen. Bei Zahlungen aus dem Ausland kann sich diese Dauer um bis zu 5 Arbeitstagen verlängern. Nach Eingang des vollständigen Betrages wird das Weingut Dick-Kaub die Ware unverzüglich versenden.

(2) Sollte ausnahmsweise eine andere Zahlungsart als Vorkasse vereinbart worden sein, so ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Weingut Dick-Kaub Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch das Weingut Dick-Kaub nicht aus.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Das Weingut Dick-Kaub haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Weinstein ist auskristallisierte Weinsäure und eine natürliche Erscheinung. Dies stellt keine Minderung der Weinqualität dar und ist somit kein Mangel oder Beanstandungsgrund. Durchschnittlich haben ungefähr 2% aller Weinflaschen Korkgeschmack. Diese Erscheinung ist in geringen Mengen ebenfalls kein Grund zur Beanstandung. Sollte sich jedoch in einer Lieferung ein unnatürlich hoher Anteil von Flaschen mit Korkgeschmack befinden (mind. 10%), so bittet das Weingut Dick-Kaub um Rückmeldung, um dem Kunden entsprechend der Anzahl der Weine mit Korkgeschmack entgegenkommen zu können.

(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Weinguts Dick-Kaub, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet das Weingut Dick-Kaub nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Weinguts Dick-Kaub, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen eine Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Weingut Dick-Kaub, Inhaber Bärbel und Alfred Kaub, Weinstraße 36, 67146 Deidesheim, Rheinand-Pfalz , E-Mail-Adresse : service@weingut-dick-kaub.de Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Das Weingut Dick-Kaub versendet den Wein in einzelnen verschlossenen Paketen. Nach einem Öffnen der Ware, einer einzelnen Weinfalsche oder eines Weinpaketes ist ein erneutes in Verkehrbringen nicht mehr möglich und ein Widerrufsrecht ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Das Weingut Dick-Kaub erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen einige Daten des Kunden. Das Weingut Dick-Kaub beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird das Weingut Dick-Kaub Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Das Weingut Dick-Kaub wird die Daten des Kunden nicht für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Weingut Dick-Kaub jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Weingut Dick-Kaub und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Weingut Dick-Kaub der Sitz des Weingut Dick-Kaub.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.